Ole Thorben Buschhüter

Neubau der Meiendorfer Straße

Die Meiendorfer Straße muss zwischen Berner Straße/Oldenfelder Stieg und Spitzbergenweg dringend saniert werden. Sowohl die Fahrbahn, als auch die bislang weitestgehend nicht befestigten Nebenflächen für Fußgänger und Radfahrer, sind in einem desolaten Zustand. Die Meiendorferinnen und Meiendorfer warten schon lange auf die überfällige Sanierung.

Seit Jahren setzte ich mich für den Neubau der Straße ein. Nach den mittlerweile vorliegenden Plänen sollen die Fahrbahn saniert und im Rahmen eines bedarfsgerechten Ausbaus die Geh- und Radwege erstmals befestigt, der ruhende Verkehr neu geordnet und, wo erforderlich, Abbiegespuren geschaffen oder verlängert werden. Die Fahrbahn selbst soll zweispurig bleiben, die Anzahl der Straßenbäume unterm Strich verdoppelt werden.

Nach jahrelangen politischen Bemühungen auf allen Ebenen erfolgte am 24. August 2009 die sogenannte erste Verschickung der Straßenbauplanung durch die zuständige Behörde. Für einen Teilbereich der Meiendorfer Straße, in dem keine Bebauungspläne vorliegen, die eine Verbreiterung der Straßenverkehrsfläche erlauben, wurde im Frühjahr 2010 ein Planfeststellungsverfahren beantragt. In diesem Zusammenhang fand am 2. März 2011 der Erörterungstermin statt. Der Planfeststellungsbeschluss steht noch aus.

Laut Haushaltsunterlage (HU-Bau) nach § 24 Landeshaushaltsordnung vom 25. Januar 2010 wurden die Gesamtkosten auf 9.760.920 Euro geschätzt. Mit dem Beschluss über den Haushaltsplan 2011/2012 Ende November 2011 wurde für diese Einzelmaßnahme der neue Haushaltstitel 7200.771.15 "Grundinstandsetzung der Meiendorfer Straße" eingerichtet und für die Jahre 2011 und 2012 mit jeweils 3 Millionen Euro Kassenmitteln ausgestattet.

Am 15. Juni 2011 fand eine Informationsveranstaltung mit den betroffenen Grundeigentümern statt, um ihnen die Planung und das weitere Vorgehen näher zu erläutern. Diese Informationsveranstaltung hat gezeigt, dass die Anwohner die Grundinstandsetzung nicht grundsätzlich infrage stellen. Die überwiegende Anzahl hat allerdings keine Bereitschaft erkennen lassen, dem erforderlichen Grunderwerb durch die Freie und Hansestadt Hamburg zuzustimmen, obwohl die Planung die Straßenverkehrsfläche gemäß gültigen Bebauungsplänen nicht überschreitet. Wesentliche Kritikpunkte an der Planung waren die Flächeninanspruchnahme durch oberirdische Mulden zur Reinigung und Rückhaltung des Straßenabwassers, die zu geringe Anzahl an Parkständen, die Rodung zum Teil sehr alter Bäume sowie die Führung des Radverkehrs.

Nach den bisherigen Plänen sollten von Privat Flächen im Umfang von circa 6.000 m² erworben werden. In der Informationsveranstaltung wurde jedoch deutlich, dass nur eine Überplanung zu einer Akzeptanz bei den betroffenen Eigentümern führen wird. Darin ist der notwendige Grunderwerb deutlich zu reduzieren, indem Alternativen zu den Kritikpunkten zu untersuchen und so weit möglich zu berücksichtigen sind. Deshalb wurde zugesagt, alle Anregungen und Bedenken, die auf der Veranstaltung und anschließenden Einzelterminen mit den Eigentümern geäußert wurden, zu prüfen und die Straßenplanung grundlegend zu überarbeiten. Aufgrund der Vielzahl der sich zum Teil widersprechenden Einwände wird dies leider zu deutlichen Verzögerungen bei der Umsetzung der Grundinstandsetzung führen.

Unabhängig davon soll im Rahmen der Erschließung eines neuen Verbrauchermarktes in der Meiendorfer Straße 98 (Kröger-Hof) im Frühjahr 2013 mit den Bauarbeiten im Abschnitt Saseler Straße/Dassauweg bis ca. Hausnummer 102 begonnen werden. Wie zuvor schon zur Erschließung des Verbrauchermarktes in der Meiendorfer Straße 89 (Randel-Hof) wird auch hier bereits der Neubau der Meiendorfer Straße in ganzer Breite erfolgen: Es werden erstmals beiderseits Radwege gebaut, die Fußwege neu befestigt, der ruhende Verkehr neu geordnet, die Fahrbahn saniert und für Linksabbieger auf den Parkplatz des neuen Verbrauchermarkts eine Abbiegespur eingerichtet. Ein weiterer Vorgeschmack auf die später folgenden Bauabschnitte.