Der Zentrale Koordinierungsstab Flüchtlinge (ZKF) hat seine Kapazitätsplanung an die aktuellen Entwicklungen angepasst. Im Rahmen der neuen Planung für Flüchtlingsunterkünfte sind nach derzeitigem Stand weniger Plätze in den Erstaufnahmeeinrichtungen nötig. Prekäre Plätze in Hallen und Baumärkten sollen bis Ende des Jahres 2017 ganz abgebaut werden. Die Soll-Platzkapazität größerer Standorte wird verkleinert. Damit werden Betreuungsbedingungen und Aufenthaltsqualität verbessert und das Konfliktpotenzial verringert, aus humanitären Gründen und um die Bedingungen für eine frühe Integration zu verbessern.

Für den Stadtteil Rahlstedt bedeutet dies im Einzelnen:

Die Erstaufnahme-Einrichtung Hellmesbergerweg in Meiendorf soll bis Ende 2017 außer Betrieb genommen werden. Allerdings soll der Standort nicht ganz aufgegeben werden, sondern bei Bedarf als Notunterkunft wieder reaktiviert werden können.

Für die geplante Erstaufnahme-Einrichtung Rahlstedter Grenzweg im Gewerbegebiet Neuer Höltigbaum, die bereits weitestgehend aufgebaut ist, wird eine schnellstmögliche Inbetriebnahme angestrebt, ein konkreter Termin steht derzeit aber noch nicht fest. Die Rede ist von einer Inbetriebnahme bis Ende 2017, statt ursprünglich 960 Plätzen soll es dort nun nur noch 560 Plätze geben.

Aktuell laufen die Vorbereitungen zur Nutzung des ehemaligen Zoll-Wohnheims in der Sieker Landstraße 13 als Folgeunterkunft für die öffentlich-rechtliche Unterbringung von 56 Flüchtlingen. In diesem Zusammenhang wird zu dem Gebäude eine separate Zufahrt von der Sieker Landstraße aus geschaffen. Nach derzeitigem Vertragsstand kann das Zoll-Wohnheim bis Ende 2017 kostenfrei für die Flüchtlingsunterbringung genutzt werden. Ob auch die „grüne Wiese“ für eine Flüchtlingsunterkunft (maximal 462 Plätze) genutzt wird, ist nicht entschieden und derzeit wohl auch nicht absehbar. Der Zoll hat diesen Teil des Geländes bislang nicht zur Verfügung gestellt. Sollte es doch noch dazu kommen, wird es hierzu eine gesonderte Informationsveranstaltung geben und so der Dialog darüber aufgenommen.

Am Stichtag 31. Mai 2016 waren im Stadtteil Rahlstedt 1.095 Flüchtlinge untergebracht. Die Flüchtlinge verteilen sich wie folgt auf folgende acht Standorte:

  • Bargteheider Straße 89a (öffentlich-rechtliche Unterbringung): 6 Personen (zusätzlich 127 Hamburger Wohnungslose)
  • Großlohering 54a (öffentlich-rechtliche Unterbringung): 76 Personen (zusätzlich 87 Hamburger Wohnungslose)
  • Rahlstedter Straße 8 (öffentlich-rechtliche Unterbringung): 110 Personen (zusätzlich 6 Hamburger Wohnungslose)
  • Bargkoppelstieg 10-14 (Erstaufnahme-Einrichtung): 81 Personen
  • Kielkoppelstraße 16c (Erstversorgungs-Einrichtung für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge): 70 Personen
  • Stargarder Straße 62 (Erstversorgungs-Einrichtung für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge): 43 Personen
  • Hellmesbergerweg 23 (Erstaufnahme-Einrichtung): 434 Personen
  • Grunewaldstraße 74a (öffentlich-rechtliche Unterbringung): 275 Personen

Quelle: https://www.buergerschaft-hh.de/ParlDok/dokument/53162/„flüchtlingsmonitoring“-–-wie-ist-die-situation-ende-mai-2016-.pdf

Die vollständige Pressemitteilung des ZKF vom 16. Juni 2016 („Zentraler Koordinierungsstab Flüchtlinge stellt aktualisierte Kapazitätsplanung vor“) finden Sie hier: http://www.hamburg.de/zkf-pressemeldungen/6376766/2016-06-16-zkf-aktualisierte-kapazitaetsplanung/

Eine Liste mit Einrichtungen, die neu geplant sind und die, die bis Ende 2017 voraussichtlich geschlossen werden sollen, ist unter www.hamburg.de/zkf-aktuelles/6376678/neue-planungszahlen einzusehen.

Wie sich die Situation im Laufe des Jahres 2016 und darüber hinaus entwickeln wird, kann derzeit niemand seriös vorhersagen. Zwar deuten die Zugangszahlen in den ersten fünf Monaten des Jahres vorerst auf eine gewisse Entspannung hin. Jedoch kann derzeit niemand mit Gewissheit beurteilen, welche externen Faktoren in welchem Maße auf diese Zugangszahlen wirken und wie sich diese Faktoren im Laufe des Jahres fortentwickeln werden. Dies hängt von vielen Ungewissheiten wie etwa der Entwicklung der militärischen Konflikte in Syrien, im Irak und in Afghanistan sowie den künftigen Entscheidungen anderer Staaten wie z.B. der Türkei und dem Verhalten sonstiger außenpolitischer Akteure ab.