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Mehr als 400 Parkplätze bleiben – anders als ursprünglich geplant – erhalten. Dafür wurden bislang 50 Straßenbaumaßnahmen, die in den nächsten ein bis zwei Jahren realisiert werden sollen, mit Blick auf den Parkraum überprüft und wo sinnvoll und möglich umgeplant. Das geht aus einer Kleinen Anfrage des SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Ole Thorben Buschhüter hervor. Hintergrund ist das im Koalitionsvertrag vereinbarte Parkraum-Moratorium, das bis zur Fertigstellung des Masterplans Parken gilt. 

Dazu Ole Thorben Buschhüter, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Hamburg: „Wir wollen die Mobilität für alle Hamburgerinnen und Hamburger verbessern – damit auch diejenigen, die auf ihr Auto angewiesen sind, weiterhin gut durch die Stadt kommen. Insbesondere dort, wo der Parkdruck hoch ist, müssen Stellplätze auch weiterhin zur Verfügung stehen. Mit unserem Parkraum-Moratorium haben wir schon jetzt durch kluge Umplanung über 400 Parkplätze in Hamburg gerettet. Wir haben stets die ganze Stadt im Blick und schaffen mit einem breiten Mobilitätsangebot – sei es mit dem Fahrrad, mit Bahn und Bus oder eben auch mit dem privaten Auto – die Grundlage dafür, allen Hamburgerinnen und Hamburgern ein geeignetes Angebot machen zu können.“ 

Hintergrund

Mit dem Masterplan Parken sollen die Zahlen der privaten Kraftfahrzeuge sowie die verfügbaren Stellplätze im öffentlichen und privaten Raum systematisch erfasst werden. Ziel ist es dabei, einen Überblick über das gesamte Parkraumangebot zu schaffen, um eine stadtteilbezogene Richtlinie zur Organisation des ruhenden Verkehrs bzw. zum Umgang mit Parkplätzen im öffentlichen Raum sowie dem Stellplatzschlüssel für Neubauten vorzugeben. Bis zur Fertigstellung des Masterplans gilt ein Moratorium für den Abbau von öffentlichen Parkplätzen. Das bedeutet, dass alle anstehenden Straßenbaumaßnahmen, die mit der Umwandlung von Parkraum verbunden sind, noch einmal überprüft und erforderlichenfalls umgeplant werden.

Schriftliche Kleine Anfrage „Parkraum-Moratorium“ und Antwort des Senats vom 5. August 2025 (Drucksache 23/1053): https://www.buergerschaft-hh.de/parldok/dokument/93445/23_01053_parkraum_moratorium