Am kommenden Mittwoch, 20. Januar 2016, 18 Uhr tagt der Regionalausschuss Rahlstedt. Die Sitzung findet statt im Großen Sitzungssaal im Dienstgebäude Rahlstedt des Bezirksamts Wandsbek, Rahlstedter Straße 151-157, 22143 Hamburg. Die Sitzung ist öffentlich, Gäste gern gesehen.

Auf der Tagesordnung stehen folgende Themen:

1. Eröffnung der Sitzung

2. Verleihung des Rahlstedter Umwelt- und Sozialpreises 2015

3. Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil

4. Sachstand in Planung befindlicher Einrichtungen für die öffentlich-rechtliche Unterbringung

5. Genehmigung der Niederschriften vom 11.11. und 9.12.2015

6. Eingaben

7. Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen
7.1. Gehwegreinigung in der Sieker Landstraße, Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die
Grünen, Drs. 20-2188
7.2. Überwucherung der Alten Landstraße, Antrag der CDU-Fraktion, Drs. 20-2223
7.3. Fahrbahnmarkierung Radweg Heestweg Ecke Doberaner Weg, Antrag der CDU-Fraktion, Drs. 20-2224
7.4. Regenwassermanagement am Meiendorferweggraben und Deepenhorngraben, Antrag der CDU-Fraktion, Drs. 20-2225
7.5. Winterdienst Schweriner Straße, Antrag der CDU-Fraktion, Drs. 20-2226
7.6. Oldenfelder Straße Parkflächen mit begrenzter Parkzeit für ruhenden Verkehr, Antrag der CDU-Fraktion, Drs. 20-2227

8. Mitteilungen
8.1. Radweg Meiendorfer Straße zwischen Spitzbergenweg und Hellmesberger Weg, Beschluss des Regionalausschuss Rahlstedt vom 01.07.2015, Drs.Nr. 20-1395, Drs. 20-2142
8.2. Faltblatt Wandsbeker Tour 1 um das Naturschutzgebiet Höltigbaum erweitern Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.10.2015 (Drs. 20-1750.1), Drs. 20-2108
8.3. Winterdienst auf dem neugestalteten Helmut-Steidl-Platz und am Taxistand, Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2015 (Drs. 20-0796.1), Drs. 20-2138
8.4. straßenverkehrsbehördliche Anordnungen – Region Rahlstedt, Drs. 20-2228

9. Anfragen / Auskunftsersuchen
9.1. 30 km/h – Zonen von 22:00 Uhr bis 06:00 Uhr – Pilotprojekt in Wandsbek?, Drs. 20-1864.1
9.2. Bettelampelanlagen, Drs. 20-1865.1
9.3. Ampelanlagen in der Zeit von 23 bis 5 Uhr abschalten TEIL 3, Drs. 20-1866.1
9.4. Was passiert in den Wandsbeker Kundenzentren?, Drs. 20-1901.1

10. Themenspeicher, Drs. 20-2206

11. Verschiedenes

12. Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss

13. Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz

14. Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil

gez. Marlies Riebe
Vorsitzende

Die vollständige Tagesordnung (ggf. mit zwischenzeitlichen Aktualisierungen und Ergänzungen) und die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten finden Sie unter folgendem Link: https://sitzungsdienst-wandsbek.hamburg.de/bi/si010_e.asp