Am kommenden Mittwoch,13. September 2017, 18 Uhr tagt wieder der Regionalausschuss Rahlstedt. Die Sitzung findet statt im Gymnasium Rahlstedt (Doppelraum, 1. Stock), Scharbeutzer Str. 36, 22147 Hamburg. Die Sitzung ist öffentlich, Gäste wie immer gern gesehen. Auf der Tagesordnung stehen folgende Themen:
Sehr geehrter Herr Buschhüter,
wie kommt die SPD dazu, in einem Landschaftsschutzgebiet Straßennamen zu vergeben? Ich beziehe mich auf das geplante Gewerbegebiet neben Grosslohe (Victoriapark), für welches noch keine Änderung des Bebauungsplanes beschlossen wurde.
MfG
Monika Wiechmann
Sehr geehrte Frau Wiechmann,
mir scheint hier ein Missverständnis vorzuliegen: In Landschaftsschutzgebieten gibt es zahlreiche Straßen, die selbstverständlich auch Namen tragen. In Rahlstedt befinden sich zum Beispiel folgende Straßen ganz oder teilweise in Landschaftsschutzgebieten: Lehmkoppel, Grunewaldstraße, Hüllenkoppel, Liliencronstraße, Kielkoppelstraße, Geesthachter Weg, Aumühler Weg, Rehwinkel, Schwarzenbeker Ring, Müssenkamp, Bessenkamp, Schimmelreiterweg, Sorenkoppel, Wiesenredder, Klettenstieg, Rahlstedter Dorfplatz, Prehnsweg, Kösterrodenweg, Bachstücken, Weg Großlohe, Stapelfelder Straße, Sieker Landstraße, Höltigbaum, Bullenbarg, Grotmannskroog, Hagenweg, Ellerhorn, Vinetastraße, Poggenbrook, Nornenweg, Meiendorfer Straße.
Der Beschluss des Regionalausschusses erscheint vielleicht etwas voreilig, ist es aber nicht, wenn man folgendes bedenkt: Straßenbenennungen erfolgen in Hamburg nicht durch die Regionalausschüsse, sondern durch den Senat. Namensvorschläge sollen allerdings zuvor von der Bezirksversammlung oder dem Regionalausschuss gebilligt sein. In dem Fall, den Sie hier ansprechen, kamen die Namensvorschläge vom Bezirksamt und der Regionalausschuss hat ihnen mehrheitlich zugestimmt, allerdings mit einer Änderung, was die Schreibweise der beiden Namen angeht. Eine unzulässige Vorwegnahme des Ausgangs des laufenden Bebauungsplanverfahrens ist damit nicht verbunden. Im Gegenteil: Ich finde, dass die Öffentlichkeit gerne wissen darf, wie die Stadt neue Straßen, die sie zu bauen beabsichtigt, benennen will. Und eine tatsächliche Benennung durch den Senat, der hierfür zuständig ist, ist noch gar nicht erfolgt.
Mit freundlichen Grüßen
Ole Thorben Buschhüter