Am kommenden Mittwoch, 14. Dezember 2016, 18 Uhr tagt wieder der Regionalausschuss Rahlstedt. Die Sitzung findet statt im Großen Sitzungssaal im Dienstgebäude Rahlstedt des Bezirksamts Wandsbek, Rahlstedter Straße 151-157, 22143 Hamburg. Die Sitzung ist öffentlich, Gäste wie immer gern gesehen. Auf der Tagesordnung stehen folgende Themen:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Verleihung des Rahlstedter Umwelt- und Sozialpreises 2016
3. Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil
4. Sachstand in Planung befindlicher Einrichtungen für die öffentlich-rechtliche Unterbringung
4.1. Sachstand in Planung befindlicher Einrichtungen für die öffentlich-rechtliche Unterbringung (Drs. 20-3715)
5. Genehmigung der Niederschrift vom 09.11.2016
6. Eingaben
6.1 Fragen zum Bäderstandort in Rahlstedt (Freibad, Hallenbad) Eingabe (Drs. 20-3367)
7. Vorstellung der Planungen zum Bäderstandort Rahlstedt durch die Bäderland Hamburg GmbH
8. Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen
8.1. Freibad Rahlstedt gemeinsam mit den Bürgern für die Zukunft gestalten, Antrag der CDU-Fraktion (Drs. 20-2887)
8.2. Freibad Rahlstedt zukunftsfähiger gestalten, Antrag der CDU-Fraktion (Drs. 20-2888)
8.3. Baumaßnahme: B-Plan Rahlstedt 129 – Wohnerschließung Schierenberg Teilbaumaßnahme: Straßenbau und Straßenentwässerung, hier: Straßenbenennung im B-Plangebiet Rahlstedt 129 (Drs. 20-3502)
8.3.1 Straßenbenennung im B-Plangebiet Rahlstedt 129 (Drs. 20-3688)
8.3.2 Benennung der neuen Verkehrsfläche im Bebauungsplan-Gebiet Rahlstedt 129 (Drs. 20-3707)
8.4 Vermeidung von Graffiti-Schmierereien auf Strom- und Telefonkästen, Antrag der CDU-Fraktion (Drs. 20-3705)
8.5 Verbesserung der Aufenthaltsqualität am Bahnhof Rahlstedt und in deren Umfeld, Antrag der CDU-Fraktion (Drs. 20-3704)
8.6 Beleuchtungssituation in der Sorenkoppel und in der Hermann-Balk-Straße, Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktion (Drs. 20-3703)
8.7 Prüfung einer Grundinstandsetzung des westlichen Gehwegs in der Veltheimstraße, Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktion (Drs. 20-3702)
8.8 Historische Findlingsmauer ausbessern, Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktion (Drs. 20-3706)
9. Mitteilungen
9.1. Schulweg Straßenbeleuchtung Großlohering überprüfen – Hier: Grünrückschnitt Beschluss des Regionalausschusses Rahlstedt vom 17.02.2016 zur Drs.Nr. 20-2157, (Drs. 20-3168)
9.2. Planungsvorhaben: Sanierung/Umbau Meiendorfer Straße hier: Stellungnahme der BWVI zur Eingabe Drs.Nr. 20-2998, (Drs. 20-3225)
9.3. Lackfabrik am Wandseredder – Vorstellung der Planungen BV-Beschlussempfehlung vom 14.07.2016, Drs.Nr. 20-3074, (Drs. 20-3228)
9.4. Regenwassermanagement am Meiendorferweggraben und Deepenhorngraben BV-Beschluss vom 28.01.2016, Drs. 20-2225.1, (Drs. 20-3337)
9.5. Radwegeführung im Bereich Oldenfelder Straße/Bargteheider Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.09.2016, Drs. 20-3244.1, (Drs. 20-3446)
9.6. Messung der Verkehrsdichte im Wiesenredder mit dem Verkehrsstatistikgerät (VSG) BV-Beschluss vom 15.0.2016, Drs.Nr. 20-3240.1, (Drs. 20-3495)
9.7 Fahrgastunterstand für die Bushaltestelle Mecklenburger Straße (stadtauswärts) Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.09.2016, Drs. 20-3241.1, (Drs. 20-3577)
9.8 Radverkehr stärken – Bike+Ride Anlage am Bahnhof Rahlstedt nutzerfreundlich gestalten Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.10.2016, Drs.Nr. 20-3335.1, (Drs. 20-3619)
9.9 Benennung einer Straße nach Katharina Hanen, Eingabe (Drs. 20-3555.1)
9.10. Planungen am Rahlstedter Bahnhof – Bitte um Referentenentsendung Beschluss der Bezirksversammlung vom 8.9.2016, Drs.: 20-3277, (Drs. 20-3692)
10. Themenspeicher (Drs. 20-3684)
11. Anfragen / Auskunftsersuchen
12. Verschiedenes
13. Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss
14. Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
15. Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil
Die vollständige Tagesordnung (ggf. mit zwischenzeitlichen Aktualisierungen und Ergänzungen) und die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten finden Sie unter folgendem Link: https://sitzungsdienst-wandsbek.hamburg.de/bi/to010.asp?SILFDNR=1000672
Was für eine peinliche Veranstaltung ! Da kommt ein Vertreter vom “bäderland” und erklärt unmissverständlich, daß für eine Trainingshalle, ein Aussenbecken und ein Aussenspielbereich ca. 10 Millionen Euro investiert werden und daß in absehbarer Zeit auch das Freibad nicht (!) geschlossen wird. Statt einer anerkennenden Zustimmung greinen die Damen und Herren Regionalbeauftragten aller Fraktionen aber über fehlende Saunalandschaften, die wohl doch zu erwartende Schließung des Freibades und fordern realitätsferne Zugeständnisse bei der künftigen Gestaltung der Eintrittspreise ein.
Die anschließende Posse um die Benennung einer Staße (inclusive Sitzungs- unterbrechung) war dann Grund genug, die Veranstaltung vorzeitig zu verlassen. Beschämend !
Da sind Sie offenbar mit hohen Erwartungen in die Sitzung des Regionalausschusses gegangen. Schade, dass Sie enttäuscht wurden. Der Vortrag von Bäderland war doch aber sehr gut, wie Sie selbst erkennen lassen und wie mir auch ansonsten berichtet wurde. Wenn ich es richtig sehe, bezieht sich Ihre Kritik vor allem auf Wortbeiträge von Mitgliedern der CDU-Fraktion im Regionalausschuss. Daher: Bitte nicht alle Regionalausschussmitglieder in einen Topf werfen.