Am kommenden Mittwoch, 27. April 2016, 18 Uhr tagt der Regionalausschuss Rahlstedt. Die Sitzung findet statt im Großen Sitzungssaal im Dienstgebäude Rahlstedt des Bezirksamts Wandsbek, Rahlstedter Straße 151-157, 22143 Hamburg. Die Sitzung ist öffentlich, Gäste gern gesehen.

Auf der Tagesordnung stehen folgende Themen:

1. Eröffnung der Sitzung

2. Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil

3. Sachstand in Planung befindlicher Einrichtungen für die öffentlich-rechtliche Unterbringung

4. Genehmigung der Niederschrift vom 23.3.2016

5. Eingaben
5.1.  Verkehrssituation Am Knill, Eingabe
5.2.  Gefahrenstellen am U-Bahnhof Berne u.a., Eingabe
5.3.  Verlegung der Bushaltestelle am Hellmesbergerweg, Eingabe

6. Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen
6.1.  36. Bürgerbegehren in Wandsbek: „Wandsbek für gute Integration“
6.2.  Ausleuchtung des großen Parkplatzes Am Sportpark Rahlstedt (Große Parkfläche direkt am Sportplatz des RSC), Antrag der SPD-Fraktion
6.3.  Rahlstedter Kirchensteig vermatscht, Antrag der CDU-Fraktion
6.4.  Parkbänke für den Deepenhorn-Park, Antrag der CDU-Fraktion

7. Mitteilungen
7.1.  Mitteilung der Verwaltung zum aktuellen Stand der akquirierten und beantragten EU- und Bundesmittel des Fachamtes Management für den öffentlichen Raum für Projekte im Bezirk Wandsbek 2016
7.2.  Einsatz von Eigenmitteln, Arbeitsauftrag aus der Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Kultur vom 19.01.2016, Top 8.7.
7.3.  Beantwortung der Fragestellungen des FinK zur Gesamtübersicht „Politische Titel“ (TOP 7.4 des FinK am 16.02.2016)
7.4.  Winterdienst Schweriner Straße, Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.01.2016 (Drs. 20-2226.1)

8. Anfragen / Auskunftsersuchen

9. Themenspeicher

10. Verschiedenes

11. Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss

12. Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz

13. Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil

Die vollständige Tagesordnung (ggf. mit zwischenzeitlichen Aktualisierungen und Ergänzungen) und die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten finden Sie unter folgendem Link: https://sitzungsdienst-wandsbek.hamburg.de/bi/to010.asp?SILFDNR=1000592