Am kommenden Mittwoch, 8. Juni 2016, 18 Uhr tagt wieder der Regionalausschuss Rahlstedt. Die Sitzung findet diesmal statt im Gymnasium Rahlstedt (Atrium), Eingang Heestweg, 22147 Hamburg. Die Sitzung ist öffentlich, Gäste gern gesehen.

Auf der Tagesordnung stehen folgende Themen:

1. Eröffnung der Sitzung

2. Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil

3. Genehmigung der Niederschrift vom 27.4.2016

4. Darstellung der Unterbringungssituation von Flüchtlingen in Rahlstedt, Referentenvortrag der Behörde für Inneres und des Zentralen Koordinationsstabes Flüchtlinge

5. Sachstand in Planung befindlicher Einrichtungen für die öffentlich-rechtliche Unterbringung
5.1 Sachstand in Planung befindlicher Einrichtungen für die öffentlich-rechtliche Unterbringung

6. Eingaben
6.1.  Verlegung der Bushaltestelle am Hellmesbergerweg, Eingabe
6.2.  Verkehrssituation Am Knill, Eingabe
6.2.1 Verkehrssituation Am Knill, Beschluss der Bezirksversammlung Wandsbek vom 15.4.2016
6.3.  Gefahrenstellen am U-Bahnhof Berne u.a., Eingabe

7. Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen
7.1.  Sicherung von Gleisanlagen, Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktion
7.2.  Parkbänke für den Rahlstedter Uferweg, Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der CDU-Fraktion
7.3.  Freibad Rahlstedt zukunftsfähiger gestalten, Antrag der CDU-Fraktion
7.4.  Freibad Rahlstedt gemeinsam mit den Bürgern für die Zukunft gestalten, Antrag der CDU-Fraktion
7.5. Gefährlicher Klettenstieg, Antrag der CDU-Fraktion
7.6. Rahlstedter Straße 187 Parkflächen mit begrenzter Parkzeit für ruhenden Verkehr, Antrag der CDU-Fraktion

8. Mitteilungen
8.1.  Fahrradstellplatz auf der Marktfläche Rahlstedter Bahnhofstraße, Schweriner Straße, Schrankenweg verlegen Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2016 (Drs. 20-2381.1)
8.2.  Spielflächenangebot am Pogwischrund klären Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2016 (Drs. 20-2400.1)
8.3.  Winterdienst auf dem neugestalteten Helmut-Steidl-Platz und am Taxenstand Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.01.2016 (Drs. 20-2274)
8.4.  Steganlage Deepenhornpark Beschlüsse des Regionalausschusses Rahlstedt vom 3.12.15 und 17.02.16 (Drs. 20-0214)
8.5. Instandsetzung des Denkmals Anny-Tollens-Weg Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.04.2016 (Drs. 20-2528.1)
8.6. Gehwegbeleuchtung Gewerbegebiet Bargkoppelweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.04.2016 (Drs. 20-2627)
8.7. Aufhebung des Radfahrgebotes auf der Fahrbahn Meiendorfer Weg II Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.04.2016 (Drs. 20-2534.1)
8.8. Standortvorschläge für E-Ladesäulen – Beteiligung der Regionen
8.9. Standortvorschläge Elektromobilität in der Region Rahlstedt
8.10. Auswertungen der Geschwindigkeitsmessungen im Alten Zollweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.05.2016 (Drs.Nr. 20-2766)
8.11. Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen Region Rahlstedt

9. Themenspeicher

10. Anfragen / Auskunftsersuchen

11. Verschiedenes

12. Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss

13. Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz

14. Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil

Die vollständige Tagesordnung (ggf. mit zwischenzeitlichen Aktualisierungen und Ergänzungen) und die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten finden Sie unter folgendem Link: https://sitzungsdienst-wandsbek.hamburg.de/bi/to010.asp?SILFDNR=1000609