Am kommenden Mittwoch, 18. Januar 2017, 18 Uhr tagt wieder der Regionalausschuss Rahlstedt. Die Sitzung findet statt im Großen Sitzungssaal im Dienstgebäude Rahlstedt des Bezirksamts Wandsbek, Rahlstedter Straße 151-157, 22143 Hamburg. Die Sitzung ist öffentlich, Gäste wie immer gern gesehen. Auf der Tagesordnung stehen folgende Themen:

1. Eröffnung der Sitzung

2. Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil

3. Sachstand in Planung befindlicher Einrichtungen für die öffentlich-rechtliche Unterbringung
3.1. Sachstand in Planung befindlicher Einrichtungen für die öffentlich-rechtliche Unterbringung (Drs. 20-3839)

4. Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen – Region Rahlstedt (Drs. 20-3838)

5. Genehmigung der Niederschrift vom 14.12.2016

6. Eingaben

7. Vorstellung des Maßnahmenplans 2015 durch den NABU Rahlstedt

8. Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen
8.1 Baumaßnahme: B-Plan Rahlstedt 129 – Wohnerschließung Schierenberg Teilbaumaßnahme: Straßenbau und Straßenentwässerung, hier: Straßenbenennung im B-Plangebiet Rahlstedt 129 (Drs. 20-3502)
8.1.1 Straßenbenennung im B-Plangebiet Rahlstedt 129 (Drs. 20-3688)
8.1.2 Benennung der neuen Verkehrsfläche im Bebauungsplan-Gebiet Rahlstedt 129 (Drs. 20-3707)
8.2 Abbiegesituation für Schwerlasttransporte Bargkoppelweg/Berner Straße entschärfen, Antrag der CDU-Fraktion (Drs. 20-3841)
8.3 Prüfung einer Grundinstandsetzung der Gehwege und Radwege in der Stapelfelder Straße, Saseler Straße, Rahlstedter Straße und Parkstieg, Antrag der CDU-Fraktion (Drs. 20-3842)

9. Mitteilungen
9.1. Lackfabrik am Wandseredder – Vorstellung der Planungen BV-Beschlussempfehlung vom 14.07.2016, Drs.Nr. 20-3074, (Drs. 20-3228)
9.2. Regenwassermanagement am Meiendorferweggraben und Deepenhorngraben BV-Beschluss vom 28.01.2016, Drs. 20-2225.1, (Drs. 20-3337)
9.3. Gefährlicher Begegnungsverkehr Bushaltestelle Doberaner Weg Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.10.2016, Drs. 20-3334.1, (Drs. 20-3676)
9.4. Baumfällarbeiten im Herbst/Winter 2016/2017 Straßenbäume und Parkanlagen (Drs. 20-3762)
9.5. Veröffentlichung des Arbeitsprogrammes Arbeitsprogramm „Planung, Straßen und Neubau Straßen“ Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.10.2016, Drs. 20-3167, (Drs. 20-3766)
9.6 Themenspeicher (Drs. 20-3802)

10. Anfragen / Auskunftsersuchen
10.1 Reinigungsintervalle bei Straßen mit Fahrradstreifen auf der Fahrbahn (Drs. 20-3685.1)

11. Verschiedenes

12. Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss

13. Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz

14. Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil

Die vollständige Tagesordnung (ggf. mit zwischenzeitlichen Aktualisierungen und Ergänzungen) und die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten finden Sie unter folgendem Link: https://sitzungsdienst-wandsbek.hamburg.de/bi/to010.asp?SILFDNR=1000967