Starkes Signal der Geschlossenheit in Zeiten großer Herausforderungen
Die SPD-Fraktion Hamburg hat in ihrer Fraktionssitzung am Montagabend die turnusgemäßen Vorstandswahlen zur Halbzeit der Legislaturperiode durchgeführt. Mit einer Zustimmung von 98 Prozent bestätigte die Fraktion Dirk Kienscherf als Vorsitzenden im Amt. Ebenfalls wiedergewählt wurden die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Ksenija Bekeris, Martina Koeppen und Juliane Timmermann. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Ole Thorben Buschhüter, wird sein Amt ebenfalls weiter ausüben. Darüber hinaus bestätigten die SPD-Abgeordneten den Vorschlag des Fraktionsvorstands für Beisitzende und kooptierte Mitglieder:innen.
Dazu Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Hamburg: „Hamburg ist vergleichsweise gut durch die Pandemie gekommen, stellt sich entschlossen den Kriegsfolgen und arbeitet mit viel Engagement auch weiterhin an Klimaschutz, Mobilitätswende und einer leistungsstarken Hamburger Wirtschaft. Vor dem Hintergrund steigender Energiepreise, hoher Inflationsraten und gebrochener Lieferketten ist jetzt unsere Hauptaufgabe, dass alle Menschen gut durch die nächsten Monate kommen. Mit ihren 53 Abgeordneten ist die SPD-Fraktion für die vor uns liegenden Herausforderungen gut aufgestellt. Ich danke allen Abgeordneten für das große Engagement in den vergangenen zwei Jahren und für das entgegengebrachte Vertrauen. Gemeinsam werden wir in der Bürgerschaft weiterhin engagiert und selbstbewusst für ein sozial gerechtes, nachhaltiges und innovatives Hamburg arbeiten, in dem Platz für alle Menschen ist. Gerade in Krisenzeiten werden wir die ganze Stadt im Blick behalten.“
Hintergrund
Dem Vorstand der SPD-Fraktion Hamburg gehören an: Dirk Kienscherf, Ksenija Bekeris, Martina Koeppen, Juliane Timmermann und Ole Thorben Buschhüter. Als Beisitzer:innen wählten die Abgeordneten Kazim Abaci, Gabi Dobusch, Nils Hansen, Ann-Kathrin Kammeyer, Christel Oldenburg, Milan Pein, Lars Pochnicht, Anja Quast, Markus Schreiber, Sören Schumacher, Urs Tabbert und Isabella Vértes-Schütter. Zu den kooptierten Mitglieder:innen gehören zudem Carola Veit, Frank Schmitt, Jan Koltze, Danial Ilkhanipour und Regina Jäck. Der Abgeordnete Uwe Lohmann wird dem Gremium aus beruflichen Gründen nicht mehr angehören. Die SPD-Fraktion dankt ihm für sein jahrelanges Engagement im Fraktionsvorstand.
Hallo Herr Buschhüter!
Weiterhin viel Erfolg bei Ihrem nun verlängerten Abenteuer!
Mein Anliegen passt hier am ehesten rein, da es von den anderen Themen unabhängig ist.
Bzgl. diverser Plakataktionen der SPD in der Bekassinenau:
Natürlich ist es mir bewusst, dass eine Partei mithilfe von Plakaten für diverse Aktionen/Veranstaltungen eine Außenwirkung erzielen will und muss.
Daran ist auch nichts zu kritisieren.
Kritik fängt jedoch dann an, wenn diese Plakate sichtbehindernd aufgestellt werden.
Beispiel Aldi Bekassinenau:
Hier wird gern links und rechts der Zufahrt zu Aldi plakatiert.
Das verstehe ich durchaus, da das ein gut frequentierter Bereich ist und so durchaus mehr Bürger erreicht werden können.
Das Problem ist nur, dass diese Plakate gerade beim Ausfahren in die Bekassinenau (hauptsächlich Richtung AlterZollweg; weniger Richtung Berner Heerweg) sichtbehindernd sind.
Durch die Hecke direkt am Aldi-Parkplatz ist die Sicht beim Ausfahren schon nicht ganz optimal.
Durch die Plakate an den Bäumen (meistens befinden sich an 2 und mehr Bäumen links und rechts der Zufahrt zu Aldi Plakate) auf dem Grünstreifen wird die Sicht noch zusätzlich eingeschränkt.
Je nach nach dem wie weit man sich auf den Fuß- bzw. Radweg vortastet, um eine bessere Sicht auf den kreuzenden Verkehr zu erhalten, entsteht durch den entsprechenden Blickwinkel Richtung Plakate bzw. Verkehr eine Art Wandbildung durch die Plakate, sodass man mitunter wieder ein Stück zurücksetzen muss (falls noch möglich) oder sich noch weiter und z.T. bereits auf die Straße vorwagen muss, um den evtl. kreuzenden Verkehr besser sehen zu können.
Bitte verstehen Sie mich nicht falsch, jedoch empfinde ich diese Situation für mich persönlich als ungünstig und unschön.
Vielleicht kann die SPD das ja mal in einem Selbsttest bei einem Vor-Ort-Termin eruieren und Abhilfe für die Zukunft schaffen.
Besten für Ihr Gehör im voraus sowie freundliche Grüße
S.K.
Plakatwerbung der Parteien am Straßenrand darf natürlich nicht die Verkehrsübersicht gefährden oder behindern. Unsere Aufstellerinnen und Aufsteller achten sehr darauf, genauso wie die der anderen Parteien, gleichwohl kann es da auch einmal unterschiedliche Einschätzungen geben. Insofern sind wir für Hinweise dankbar. Im konkreten Fall wurden die Plakate im Auftrag von Aydan Özoguz aufgestellt. Gerne gebe ich Ihre Hinweise an ihr Wahlkreisbüro weiter.
Alle Regeln für die Plakatwerbung der Parteien finden Sie übrigens hier: https://www.hamburg.de/contentblob/14998198/cc7b8e0527350bc40a61aed371b7ce90/data/faw-politische-werbung-final.pdf
Glückwunsch zur Wahl und weiterhin viel Erfolg !
Vielen Dank!