Auf diesen Seiten können Sie mehr über mich und meine Tätigkeit als Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft erfahren. Ich berichte über die Arbeit im Rathaus, meine parlamentarischen Initiativen und über meinen Wahlkreis Rahlstedt (Alt- und Neu-Rahlstedt, Meiendorf und Oldenfelde). Ich hoffe, dass ich Ihnen auf meiner Homepage einen interessanten Eindruck meiner Arbeit bieten kann.
Über E-Mails mit Anregungen, Fragen und Kritik zu meiner Arbeit freue ich mich!
Herzlichst,
Ihr Ole Thorben Buschhüter
Der Rahlstedter Osten: Ein Film über 50 Jahre Städtebauförderung
Seit 50 Jahren gibt es die Städtebauförderung: Mit Unterstützung des Bundes und der Länder werden die Kommunen in die Lage versetzt, Gebäude zu erhalten und zu modernisieren, Zentren und Nebenzentren zu revitalisieren und das Wohnumfeld in den betroffenen Gebieten zu verbessern. In Rahlstedt wurden und werden unter anderem die Quartiere Hohenhorst, Rahlstedt-Ost und Großlohe durch das Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) gefördert. Ein im Auftrag des Bezirksamts Wandsbek erstellter Film berichtet über die Erfolge der Städtebauförderung in Rahlstedt. (…)
Stapelfelder Straße: Bauarbeiten für Fußgänger-Sprunginsel und Bus-Kommunaltrasse
Im Zuge der Gewerbegebietserschließung für den Victoriapark entstehen derzeit in der Stapelfelder Straße eine Querungshilfe für Fußgängerinnen und Fußgänger (“Sprunginsel”) in Höhe der Grünen Fuge und eine Verbindung zur westlichen Victoriaallee für den Buslinienverkehr in den Victoriapark (“Kommunaltrasse”). Während der Bauarbeiten ist die Stapelfelder Straße in diesem Bereich noch bis zum 17. Oktober 2021 vollgesperrt, bis zum 15. Dezember 2021 soll alles termingerecht hergestellt sein. (…)
Ab 1. Oktober: Bushaltestelle Alter Zollweg in der Bekassinenau wird barrierefrei
Am 1. Oktober 2021 beginnen in der Bekassinenau die Bauarbeiten zur Sanierung und zum barrierefreien Umbau der Bushaltestelle Alter Zollweg. Die Bauarbeiten sollen Ende November 2021 abgeschlossen sein. Mit dem Umbau erhält die in Oldenfelde gelegene Haltestelle einen 16 cm hohen Bussonderbord, der mobilitätseingeschränkten Fahrgästen den Ein- und Ausstieg deutlich erleichtert. Die Busbucht wird beibehalten, zukünftig in Beton befestigt und so dimensioniert, dass hier zukünftig bei Bedarf auch Gelenkbusse gut halten können. (…)
Schnellbahnausbau im Hamburger Westen: Mehr Tempo beim Bau der S32
Die S32-West soll perspektivisch Bahrenfeld, Lurup und Osdorf an das Hamburger Schnellbahnnetz anschließen. Um Bau und Planungsverfahren für die S32 zu beschleunigen, setzen sich SPD und Grüne dafür ein, zu prüfen, ob die Realisierung in einem eigenen Projekt durch die Stadt oder durch ein anderes Unternehmen als die DB Netz AG erfolgen kann. Die DB Netz AG ist an einer Vielzahl von Projekten, wie etwa den Planungen zum Verbindungsbahnentlastungstunnel, beteiligt. Diese könnten den Projektfortschritt beim Bau der S32 weiter verzögern. (…)
Kulturzentrum BiM: Sanierung und Modernisierung startet 2022
Das Kulturzentrum Bürgerhaus in Meiendorf (BiM) wird beginnend im nächsten Jahr umfassend saniert und modernisiert. Der Senat hat heute beschlossen, hierfür insgesamt Mittel in Höhe von 2,85 Millionen Euro zur Verfügung stellen. Die zunächst eingeplanten 2,1 Millionen Euro wurden mit dem Beschluss um 750.000 Euro aufgestockt. Mit einem Anteil von 450.000 Euro beteiligt sich die Hamburgische Bürgerschaft an den Gesamtkosten mit Mitteln aus ihrem Sanierungsfonds Hamburg 2020. Ihre Zustimmung steht noch aus. (…)
Rahlstedter Bürgerdialog am Donnerstag, 30. September – telefonisch und digital
Der Rahlstedter SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Ole Thorben Buschhüter lädt am Donnerstag, 30. September 2021 zwischen 17 und 18 Uhr zum Rahlstedter Bürgerdialog ein – als digitale und Telefon-Sprechstunde. Er ist dann zu erreichen unter 64 89 30 37 oder im Facebook-Chat – für Fragen aus dem Stadtteil und Hilfe zu allem, was die Bürgerinnen und Bürger gerade politisch bewegt. (…)
Bau der S4: Bundesverwaltungsgericht entscheidet Ende September
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entscheidet am 28. und 29. September 2021 in mündlicher Verhandlung über die letzten noch verbliebenen Klagen gegen den Bau der S4. Fünf Eilanträge waren bereits im Herbst 2020 vom Bundesverwaltungsgericht abgelehnt worden, die Bahn hat daraufhin am 9. November 2020 mit bauvorbereitenden Maßnahmen und am 10. Mai 2021 offiziell mit den Bauarbeiten begonnen. Von sechs erhobenen Klagen gegen die S4 wurden zwei zwischenzeitlich zurückgezogen, eine abgesplittete Klage diese Woche als unzulässig abgewiesen. (…)
E-Scooter-Abkommen mit Betreiberfirmen: „Ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung“
Die Behörde für Mobilität und Verkehrswende hat heute Details eines Abkommens zwischen Stadt und E-Scooter-Betreibern vorgestellt. Die elektrischen Roller stehen in der Kritik, da das Abstellverhalten einiger Nutzerinnen und Nutzer mancherorts Behinderungen auf Gehwegen und Unfälle zur Folge hat. Die Regierungsfraktionen haben daher den Senat in der gestrigen Bürgerschaftssitzung ersucht, sich beim Bund für mehr Regelungskompetenzen der Kommunen beim Abstellen von E-Scootern einzusetzen. (…)
Veranstaltung: Wie soll der Berner Heerweg zukünftig aussehen?
Nicht in Rahlstedt, aber gleich nebenan in Farmsen: Für die Veloroute 6 soll der Berner Heerweg zwischen der Kreuzung in Farmsen und der Straße Neusurenland umgebaut werden. Die Gretchenfrage: Wie soll der Berner Heerweg danach aussehen? Bleiben die vier Fahrspuren für den Autoverkehr oder reichen auch zwei Spuren aus? Wie sieht es mit komfortablen Geh- und Radwegen aus? Am 27. September 2021 findet hierzu eine Informations- und Diskussionsveranstaltung statt – vor Ort und digital. Mischen Sie sich ein und diskutieren Sie mit! (…)
Pünktlichkeit im Schienenverkehr: Neues Monitoring für mehr Transparenz
SPD und Grüne setzen sich mit einem gemeinsamen Antrag dafür ein, dass die Pünktlichkeits- und Zuverlässigkeitswerte aller Hamburger Schnellbahn- und Regionalverkehrslinien im Monatsrhythmus veröffentlicht werden. Sie sollen künftig – ebenso wie die Verspätungsgründe – über das Internet für die Öffentlichkeit einsehbar sein. Zudem fordern die Regierungsfraktionen, dass die Bürgerschaft jährlich detailliert über die Auswertung des HVV-Qualitätsmonitorings informiert wird. (…)
Nächster Abschnitt der Rahlstedter Straße wird blitzsaniert – Dauer: vier Wochen
Noch in diesem Jahr wird der nächste Abschnitt der Rahlstedter Straße saniert. Die Bauarbeiten werden, anders als zunächst geplant, aber nur rund einen Monat dauern: Vom 20. September bis 17. Oktober 2021 werden zwischen Ellerneck und Am Pulverhof/Auerhahnweg die Fahrbahn und die Busbuchten in nur vier Wochen saniert. Die Instandsetzung der Geh- und Radwege folgt größtenteils erst 2023. Dies ist das Ergebnis eines Kompromisses mit dem Rahlstedter Netzwerk e.V., das die Interessen der örtlichen Geschäftsleute vertritt und auf die 2019 gegebene Zusage hingewiesen hatte, dass erst 2023 wieder in der Rahlstedter Straße gebaut werde. (…)
Nahversorgungszentrum Spitzbergenweg: Edeka will vor Ostern eröffnen
Die Bauarbeiten für das neue Nahversorgungszentrum Spitzbergenweg in Meiendorf gehen weiter zielstrebig voran. Laut der Bauherrin, der Ferox Immobiliengruppe, will Edeka den neuen Supermarkt vor Ostern 2022 wiedereröffnen. Zwar sei es bei der Lieferung der Fenster für den ersten, weit fortgeschrittenen Bauabschnitt zu Verzögerungen gekommen, allerdings wurden Vorkehrungen getroffen, den Innenausbau dennoch fortsetzen zu können. Die Bauarbeiten lägen weiter im Zeitplan. (…)
Eilersweg und Buchwaldstraße bekommen neue Fahrbahndecke
Gute Straßen für Hamburg: Ab Dienstag, 21. September 2021, 7 Uhr erhalten der Eilersweg in ganzer Länge (rund 580 Meter) und die Buchwaldstraße im Abschnitt Rungholt bis Amtsstraße (rund 230 Meter) eine neue Fahrbahndecke. Die Bauarbeiten werden rund zwei Wochen dauern, voraussichtlich bis Dienstag, 5. Oktober 2021, 18 Uhr. Während der Bauarbeiten sind die beiden Straßen im Bereich der Baustellen nur für Anlieger passierbar. An den Tagen des Einbaus der neuen Asphaltdeckschicht werden die beiden Straßen im Bereich der Baustellen komplett nicht befahrbar sein. (…)
Aus dem Weg: Rot-Grün fordert kommunale Regelungskompetenz für E-Scooter
Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen setzen sich mit einem gemeinsamen Antrag für mehr Regelungskompetenzen der Kommunen beim Abstellen von E-Scootern ein. Die elektrischen Roller, die vor allem in Ballungsräumen und Stadtteilzentren von einem überwiegend jungen Publikum genutzt werden, stehen in der Kritik, da sie aktuell überall im öffentlichen Raum abgestellt werden dürfen. Dies führt mancherorts zu Behinderungen auf Gehwegen, Unfällen und Umweltverschmutzungen. (…)
Treppenaufgänge zur Steintorbrücke: Neue Bushaltestelle für den Hauptbahnhof
Die Bahnsteige des Hamburger Hauptbahnhofs erhalten aktuell weitere Zugänge über die Steintorbrücke südlich der Bahnhofshalle, um die Fahrgastströme im Bahnhof zu entzerren. Mit Fertigstellung der Bauarbeiten, die Ende des Jahres abgeschlossen sein werden, sollen auch HVV-Busse direkt auf der Brücke halten. Das geht aus einer Schriftlichen Kleinen Anfrage des SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Ole Thorben Buschhüter hervor. Damit ist künftig ein unmittelbarer Umstieg zwischen Bus und Bahn möglich. (…)
Aktuelle Stunde zum Deutschland-Takt: „Die Mobilitätswende duldet keinen Aufschub“
Auf Anmeldung der SPD-Fraktion debattierte die Hamburgische Bürgerschaft am 1. September 2021 das Thema „Vorfahrt für Hamburger Schienenprojekte: Bund legt Fundament für Mobilitätswende im Fernverkehr mit ambitioniertem Maßnahmenpaket für den Bahnknoten Hamburg“. Die 181 Maßnahmen des Deutschland-Taktes sind kürzlich in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans aufgenommen worden. Mit dem ambitionierten Ausbauprogramm für den Schienenverkehr sollen die Fahrgastzahlen im Fernverkehr bis 2030 verdoppelt werden. (…)
Mobile Impf-Teams kommen nach Rahlstedt, Oldenfelde und Meiendorf
Auch nach dem Auslaufen des Zentralen Impfzentrums in den Messehallen bestehen weiter umfangreiche Möglichkeiten, die Corona-Schutzimpfung zu erhalten. Erste Anlaufstelle dafür sind Arztpraxen und Betriebsärzte. Außerdem können sich Bürgerinnen und Bürger in fünf Krankenhäusern impfen lassen. Darüber hinaus bietet die Stadt Hamburg dezentrale Impfangebote vor Ort – ohne Anmeldung. Die mobilen Impf-Teams kommen auch nach Rahlstedt, Oldenfelde und Meiendorf. Die Orte und Termine finden Sie hier. (…)
Bundestagswahl 2021 in Rahlstedt: Online-Diskussion mit den Wandsbeker Wahlkreiskandidatinnen und -kandidaten
Die Wandsbeker Wahlkreiskandidatinnen und -kandidaten zur Bundestagswahl am 26. September 2021 diskutieren am 10. September, 18:30 bis 20 Uhr, mit Bürgerinnen und Bürgern aus Rahlstedt, dem bevölkerungsreichsten Hamburger Stadtteil. Zu Gast bei der virtuellen Podiumsdiskussion sind Aydan Özoguz (SPD), Franziska Hoppermann (CDU), Daniel Alexander Grimm (Die Grünen), Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) und Johan Graßhoff (Die Linke). (…)
Victoriaallee fertig
Die Victoriaallee, die neue zentrale Straße für die in Entwicklung befindlichen Gewerbegebiete Victoriapark und Minervapark beiderseits der Landesgrenze in Hamburg-Rahlstedt und Stapelfeld, wurde kürzlich in ihrem nördlichen Abschnitt zwischen Sieker Landstraße und Stapelfelder Straße für den Verkehr freigegeben. Mit breiten Radfahrstreifen, Gehwegen und einer großzügigen Bushaltestelle wurden auch für umweltverträgliche Verkehrsmittel gute Bedingungen geschaffen. (…)
Regionalausschuss Rahlstedt tagt wieder am 1. September 2021
Am kommenden Mittwoch, 1. September 2021, 18 Uhr kommt der Regionalausschuss Rahlstedt zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Sie findet diesmal statt in der Aula des Gymnasiums Meiendorf, Schierenberg 60, 22145 Hamburg. Die Sitzung ist öffentlich, Gäste wie immer gern gesehen. Allerdings ist nur ein begrenzter Zugang für Besucherinnen und Besucher möglich. Die Sitzungsunterlagen und Beschlüsse sind im Bürgerinformationssystem abrufbar. Auf der Tagesordnung stehen folgende Themen: (…)
Anschrift Wahlkreisbüro
| Adresse | Rahlstedter Bahnhofstraße 37a 22143 Hamburg |
| Telefon | 0 40 / 64 89 30 37 |
| Telefax | 0 40 / 64 89 30 16 |
| buero[at]buschhueter.de |
Mein Wahlkreis
Mein Wahlkreis besteht aus dem Stadtteil Rahlstedt mit seinen Ortsteilen Alt-Rahlstedt, Neu-Rahlstedt, Meiendorf und Oldenfelde und den Quartieren Boltwiesen, Großlohe, Hohenhorst, Rahlstedt-Ost und Rahlstedter Höhe.
